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1.
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Geltung der Bedingungen
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1.1
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Folgende Bestimmungen sind Grundlage der Geschäftsbeziehungen zwischen
nemeso - new media solutions
Wernerwerkdamm 5
D - 13629 Berlin
nachfolgend NEMESO genannt,
und dem Vertragspartner, nachfolgend Kunde genannt.
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1.2
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Angestellte, Mitarbeiter oder sonstige Beauftragte von NEMESO sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgehen.
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1.3
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Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn NEMESO diese dem Kunden ausdrücklich bestätigt.
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1.4
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Gegenteiligen Erklärungen des Kunden unter Bezugnahme auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
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2.
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Leistungsumfang
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2.1
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Der Umfang der Leistungen seitens NEMESO ergibt sich aus dem Vertrag oder der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebotes.
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2.2
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Nimmt der Kunde zusätzliche Leistungen in Anspruch, werden diese gemäss der aktuellen Preistabelle in Rechnung gestellt.
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2.3
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Soweit NEMESO über den vertraglich vereinbarten Inhalt hinaus für den Kunden freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich hieraus nicht.
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3.
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Angebote, Preise
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3.1
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Die Angebote von NEMESO sind unverbindlich.
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3.2
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Alle Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vermerkt ist, inklusive der jeweils geltenden, gesetzlichen Umsatzsteuer.
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4.
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Vertragsbeginn, Kündigung
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4.1
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Der Vertrag beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin.
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4.2
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Fehlt es an einer solchen Vereinbarung, beginnt der Vertrag mit dem Tag, an dem NEMESO die Bereitstellung der Dienste dem Kunden mitteilt.
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4.3
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Verträge können mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats von beiden Seiten gekündigt werden.
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4.4
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Bei Jahresverträgen ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ende des Vertragsjahres kündbar. Die Kündigung muss NEMESO, falls im Vertrag nichts anderes bestimmt ist, mindestens vier Wochen vor Ende des Vertragsjahres zugehen.
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4.5
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Die Kündigung hat in jedem Fall schriftlich per Post oder Fax zu erfolgen.
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5.
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Zahlungsbedingungen
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5.1
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Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug zahlbar.
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5.2
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Die Rechnungsstellung erfolgt entsprechend der Zahlweise im voraus.
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5.3
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Zahlt der Kunde im Lastschriftverfahren, stellt er hierfür NEMESO eine widerrufliche Einzugsermächtigung zur Verfügung. Für Rücklastschriften ist NEMESO berechtigt, die entstandenen Gebühren dem Kunden in Rechnung zu stellen.
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5.4
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Ist das Entgelt für Teile eines Monats zu berechnen, so wird dieses für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Entgeltes berechnet.
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5.5
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Ist das Entgelt für Teile eines Jahres zu berechnen, so wird dieses für jeden Tag mit 1/365 des jährlichen Entgeltes berechnet.
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6.
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Zahlungsverzug
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6.1
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Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, ist NEMESO berechtigt, die Dienstleistung einzustellen.
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6.2
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Vom Eintritt des Verzuges an ist NEMESO berechtigt, dem Kunden Verzugszinsen in Höhe von 12 % zu berechnen.
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6.3
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Für den Fall, das der Kunde über vier Wochen mit der Zahlung im Verzug ist, kann NEMESO das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
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7.
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Haftung des Kunden, Freistellung
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7.1
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Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die NEMESO und Dritten durch die missbräuchliche Verwendung von NEMESO Diensten oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Obliegenheiten nicht nachkommt.
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7.2
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Soweit NEMESO durch Dritte wegen rechtswidriger Handlungen des Kunden insbesondere im Bereich des Datenschutz-, Urheber- und Wettbewerbsrechts in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, NEMESO von allen denkbaren Ansprüchen freizustellen und die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen Kosten zu tragen.
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8.
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Haftungsbeschränkung
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8.1
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Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber NEMESO, wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
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8.2
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Für Produkte und Dienstleistungen Dritter übernimmt NEMESO keine Haftung und keine Garantie auf deren Funktion.
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9.
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Gewährleistung
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9.1
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NEMESO verpflichtet sich bei mangelnder Leistung zur kostenlosen Nachbesserung ihrer Wahl.
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9.2
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Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadenersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich die Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
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10.
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Datenschutz
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10.1
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Falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten die NEMESO unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.
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10.2
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Der Kunde wird hiermit gemäss § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz und § 3 Abs. 5 Teledienstdatenschutzgesetz darüber unterrichtet, das NEMESO seine Adressdaten in maschinenlesbarer Form speichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
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11.
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Erfüllungsort, Gerichtsstand
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11.1
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Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, Bundesrepublik Deutschland.
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11.2
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Auf Verträge mit NEMESO findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
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12.
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Nichtigkeitsklausel
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12.1
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Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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12.2
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Unwirksame Bestimmungen dieses Vertrages werden nach Möglichkeit durch solche Wirksamen ersetzt, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.
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